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OLG Düsseldorf befindet Fussnoten in Darlehensverträgen für fehlerhaft

Der 17. Zivilsenat des OLG Düsseldorf hat am 13.5.2016 folgendes entschieden: Die Verwendung von Fußnoten führt zu relevanten Abweichungen von der Musterwiderrufsbelehrung nach der BGB-InfoV (OLG Düsseldorf , 17 U 182/15, juris-Rn. 23 und 17 U 175/15). Schließlich könne auch eine Vorfälligkeitsentschädigung zurückverlangt werden und stehe dem Anspruch auf Treuwidrigkeit nach der Entscheidung des 6. Zivilsenats vom 21.1.2016 nicht entgegen. Der 17. Zivilsenat ist nach dem Geschäftsverteilungsplan 2016 für Banksachen zuständig, die das LG Duisburg in der 1. Instanz entschieden hat.

 

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