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Urheberrecht / zB. Abmahnung bei filesharing

Nach der Rechtsprechung des OLG Düsseldorf im Gegensatz zu den OLG's Hamm und Hamburg ist § 174 BGB auf die Abmahnung entsprechend anzuwenden. Die Kosten einer rechtzeitig zurückgewiesenen Abmahnung sind daher nicht gemäß §§ 683,670 BGB erstattungsfähig, da die Abmahnung aufgrund der Zurückweisung unwirksam ist (OLG Düsseldorf, 20 U 253/08, juris-Rn. 13 + 14; a.A.: OLG Hamm 4 U 60/08 zu UWG-Abmahnung und OLG Hamburg, 19.7.2007, 3 U 241/06).
 
Sind auch Sie Opfer einer Abmahnung wegen filesharing geworden? Werden auch ihnen hohe Gebühren abverlangt? Hier ist Eile geboten, weil die Zurückweisung einer Abmahnung nur sofort ausgesprochen Wirksamkeit entfaltet. im Zuständigkeitsbereich des OLG Düsseldorf verspricht ein derartiges Vorgehen bereits Aussicht auf Erfolg, ohne dass es auf eine Vielzahl anderer rechtlicher Einwendungen gegen die Abmahnung ankommt.
 

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